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Scheidung

Eine Ehe kann geschieden werden, wenn die Ehe gescheitert ist. Scheitern der Ehe bedeutet, dass die Lebensgemeinschaft nicht mehr hergestellt werden kann.

Voraussetzung ist, dass die Eheleute mindestens ein Jahr voneinander getrennt leben, es darf keine häusliche und eheliche Gemeinschaft mehr bestehen und mindestens ein Ehepartner will diese auch nicht mehr herstellen. Es darf keinerlei Versöhnungsaussicht bestehen.

Die Eheleute müssen getrennt von „Tisch und Bett“ leben, das heißt getrennt einkaufen, schlafen, gemeinsam genutzte Räume aufteilen und Wäsche waschen.

Härtefallscheidung

Leben die Eheleute weniger als ein Jahr getrennt, kann die Ehe dann geschieden werden, wenn die Fortsetzung der Ehe unzumutbar für einen Ehegatten ist. Es müssen schwerste Eheverfehlungen begangen worden sein, die der Ehegatte, der geschieden werden will, beweisen muss.

Einverständliche Scheidung

Die Ehe kann einverständlich geschieden werden, wenn die Ehegatten bereits ein Jahr lang getrennt leben und entweder beide die Scheidung beantragen oder ein Ehegatte zumindest zustimmt.

Streitige Scheidung

Bei einer streitigen Scheidung stellt einer der Ehegatten den Scheidungsantrag; der andere Ehegatte möchte jedoch nicht geschieden werden. Der scheidungswillige Ehegatte muss beweisen, dass er bereits ein Jahr vom anderen Ehegatten getrennt lebt. Die Ehe muss zerrüttet sein und die eheliche Lebensgemeinschaft soll nicht mehr aufgenommen werden.

Erleichterte Scheidung

Eine erleichterte Scheidung kann vollzogen werden, wenn die Ehegatten drei Jahre lang getrennt leben. Das Scheitern der Ehe muss nicht mehr nachgewiesen werden, denn es ist davon auszugehen, dass die Ehe zerrüttet ist.

Versorgungsausgleich

Im Rahmen der Scheidung wird der Versorgungsausgleich zwischen den Ehegatten durchgeführt. Der Versorgungsausgleich ist der Ausgleich der während der Ehezeit von den Eheleuten erworbenen Anwartschaften und Aussichten auf eine Versorgung wegen Alters oder verminderter Erwerbsfähigkeit. Das bedeutet, die Anwartschaften, die die Eheleute während der Ehe für die Rente oder den Fall der Erwerbsunfähigkeit erworben haben, werden ausgeteilt. Diesen Ausgleich führt das Gericht von Amts wegen durch.

Zugewinnausgleich

Die Eheleute, die keinen Ehevertrag geschlossen haben, leben im gesetzlichen Güterstand der Ehe der Zugewinngemeinschaft. Der gesetzliche Güterstand der Zugewinngemeinschaft ist keine Vermögensgemeinschaft, sondern es besteht Gütertrennung zwischen den Eheleuten. Am Ende des Güterstandes, wird der erwirtschaftete Zugewinn ausgeglichen, das heißt es findet eine Vermögensauseinandersetzung statt. Der Güterstand kann durch Scheidung, Aufhebung der Ehe oder durch Ehevertrag beendet werden. Der Zugewinnausgleich wird genau berechnet, indem die Zugewinne der Eheleute miteinander verrechnet werden und der Überschuss hälftig in Geld ausgeglichen wird.

Ehevertrag

Der Ehevertrag ist ein familienrechtlicher Vertrag. Die Ehegatten können in diesem Vertrag ihre güterrechtlichen Verhältnisse regeln. Geschlossen wird der Ehevertrag gleichzeitig von beiden Eheleuten vor einem Notar, der dessen Erklärungen beurkundet.

Ehegattenunterhalt

Der bedürftige Ehegatte kann von dem besser gestellten Ehegatten Unterhalt verlangen. Das Gesetz regelt den Ehegattenunterhalt unter drei Kategorien – Familien-, Trennungs- und Geschiedenenunterhalt

Familienunterhalt

Während der Ehe, ihres Zusammenlebens sind die Ehegatten verpflichtet, durch ihre Arbeit und mit ihrem Vermögen die Familie angemessen zu unterhalten. Jeder Ehegatte hat dazu seinen individuellen Beitrag zu leisten.

Trennungsunterhalt

Nach der Trennung der Eheleute bis zur Scheidung, hat der Ehegatte, der finanziell bedürftig ist und nicht allein für den Lebensunterhalt aufkommen kann, einen Anspruch gegen den anderen Ehegatten auf Gewährung von Trennungsunterhalt. Das Maß des Lebensunterhalts wird nach den ehelichen Lebensverhältnissen bemessen. Der Ehegatte muss zur Zahlung aufgefordert werden.

Geschiedenenunterhalt – nachehelicher Unterhalt

Nach Wirksamwerden der Scheidung kann ein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt bestehen. In der Regel muss der geschiedene Ehegatte eigenverantwortlich für seinen Unterhalt selbst sorgen. Unter besonderen Voraussetzungen kann nachehelicher Unterhalt verlangt werden, insbesondere im Fall von Kindesbetreuung, Alter und Krankheit, Arbeitslosigkeit und Ausbildung.

Kindesunterhalt

Grundsätzlich sind die Eltern dazu verpflichtet ihren Kindern Unterhalt zu gewähren entweder durch Pflege und Betreuung oder Zahlung eines Kindesunterhaltsbetrags. Zu unterscheiden ist zwischen minderjährigen und volljährigen Kindern.

Minderjährige Kinder

Gegenüber minderjährige Kinder besteht eine erhöhte Unterhaltsverpflichtung, denn sie können für ihren Unterhalt nicht selbst aufkommen. Die Unterhaltspflicht bemisst sich nach der Düsseldorfer Tabelle. Diese Tabelle berücksichtigt bei der Höhe der Unterhaltspflicht das Einkommen des unterhaltspflichtigen Elternteils, sowie das Alter des Kindes.

Volljährige Kinder

Bei der Bemessung des Unterhalts für volljährige Kinder ist zu berücksichtigen, ob das Kind noch zur Schuld geht, eine Ausbildung oder Studium absolviert oder aus anderem Grund noch von den Eltern abhängig ist. Es ist auch zu unterscheiden, ob das volljährige Kind noch zu Hause wohnt oder bereits einen eigenen Hausstand hat.

Sorgerecht

Das gemeinsame Sorgerecht besteht auch über die Trennung und der Scheidung hinaus. Sorgerecht beinhaltet die Vertretung und Betreuung des Kindes. Im Falle der Gefährdung des Kindeswohls, kann das Sorgerecht auf ein Elternteil übertragen werden. Zuvor wird unter der Zuhilfenahme des Jugendamtes versucht die Gefährdung des Kindeswohles zu beseitigen. Öfters werden einzelne Teilbereiche des Sorgerechts übertragen, zum Beispiel das Aufenthaltsbestimmungsrechts. Das Aufenthaltsbestimmungsrecht umfasst die Vertretung des Kindes in Behördenangelegenheiten, die Vertretung des Kindes in Schulangelegenheiten oder die Entscheidung über ärztliche Behandlungen. In diesen Fällen bleibt zwar das gemeinsame Sorgerecht bestehen, so dass weiterhin beide Eltern für das gemeinsame Kind verantwortlich sind, aber dieser Teilbereich wird auf ein Elternteil übertragen. Bei nichtehelichen Kindern hat zunächst die Mutter das Sorgerecht, kann es aber dem Vater des Kindes einräumen.

Umgangsrecht

Um den Kontakt zu dem Elternteil bei dem das Kind nicht lebt zu regeln, kann eine Umgangsregelung vereinbart werden. Dabei sollte berücksichtigt werden, dass das Kindeswohl im Vordergrund steht. Das Kind sollte mit beiden Elternteilen ausreichenden Kontakt haben. Ein Ausschluss des Umgangsrechts kann dann erforderlich sein, wenn das Kindeswohl gefährdet ist, sollte aber das allerletzte Mittel sein. Die Hilfe des Jugendamtes kann bei Problemfällen in Anspruch genommen werden. Ehewohnung Kommt es bei Auseinandersetzungen der Eheleute zu Aggressivitäten oder Gewalttätigkeiten, so kommt das Gewaltschutzgesetz zum Tragen. Die gemeinsame Ehewohnung kann dem misshandelten Ehegatten und den gemeinschaftlichen Kindern für die Zeit der Trennung zugewiesen werden. Dieser Ehegatte kann die Wohnung dann alleine nutzen und der andere Ehegatte muss ausziehen. Nach Überlassung der Wohnung hat der Täter alles zu unterlassen, was die alleinige Benutzung der Wohnung durch die verletzte Person erschweren kann. Es können auch noch weitere Schutzmaßnahmen ergriffen werden.